Man muss in all dem Leid auch mal festhalten, dass die harte Linie gegen #Asylbewerber, #Migration und #Zuwanderung im allgemeinen gescheitert ist. Zwei der schlimmsten Anschläge waren in Bayern, dem Bundesland, das am weitaus härtesten vorgeht, Grenzkontrollen hat und die Klappe am weitesten aufreißt. Tragisch. Und unendlich traurig. Es sind die selben Profiteure, die auf dem Rücken der Kinderpornographie Wahlen gewinnen (wollen). Nein, Danke.
#münchen. #Terror #NoAfD
Wir @Datenpunks haben einen Offenen Brief unterzeichnet: https://d-64.org/haltung-zeigen/
Es geht um das sogenannte #Sicherheitspaket. Zur Stunde läuft dazu diese Sachverständigenanhörung im Bundestag: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a04_inneres/anhoerungen/1018990-1018990
Die Expert:innen lassen bisher kein gutes Haar an diesem wirren Gesetzpaket. Es ist schlimmer als jede #Vorratsdatenspeicherung bisher und würde es einer möglicherweise kommenden Regierung aus #noAfD und/oder #BSW noch leichter machen, die Demokratie abzuschaffen.
#Deutschland hält dem #Ansturm nicht mehr ewig stand. Unsere Kinder sollen in einem Deutschland aufwachsen, in dem sie sicher sind. Wir müssen endlich im großen Stil #entnazifizieren.
#Faschisten gehören nicht in Parlamente. Faschistische Rhetorik gehört nicht auf die Lippen von Demokraten. Faschistische Ideen gehören nicht unwidersprochen in die Medien.
Es wäre schön, wenn sich möglichst viele hier verewigen.
Ein Spruch, ein Emoji, ein Statement, ein Bild...
Zeigen wir den rechten Sackwürsten, dass sie unerwünscht sind!
🔔 Wider die AfD: Eine Streitschrift 🔔
Ich habe mir in diesem #OpenAccess Essay Gedanken über die Deportationspläne der AfD, ihre Konsequenzen für die Gesellschaft und verfassungsrechtliche Maßnahmen wie Parteiverbot, Finanzierungsverbot und Grundrechteverwirkung gemacht.
Inklusive Links zu vielen weiterführenden Materialien.
Link zum Essay: https://seanfobbe.com/de/posts/2024-01-16_wider-die-afd-eine-streitschrift/
#NoAfD #AfD #Parteiverbot #Grundgesetz #Deportation #Grundrechteverwirkung #Nationalsozialismus #Parteienfinanzierung